Carsten Hütter: Die Entlassung von Roland Wöller war lange überfällig
Berlin (ots) – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat Roland Wöller aus seinem Amt als Innenminister entlassen. Sein Nachfolger Armin Schuster…
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Beatrix von Storch: „Irakischer Messerstecher von Berlin muss sofort abgeschoben werden“
Berlin (ots) – Am Berliner Bahnhof Ostkreuz sticht ein Iraker (29) einem Fahrgast (46) von hinten in den Rücken. Das…
Tino Chrupalla: Der Bundeskanzler muss sich zu den Präsidentschaftswahlen in Frankreich neutral verhalten
Berlin (ots) – Bundeskanzler Olaf Scholz hat neben anderen sozialdemokratischen Regierungschefs in der französischen Tageszeitung „Le Monde“ indirekt zur Wahl…
Beatrix von Storch: „Auswärtiges Amt darf nicht länger feministische Antisemiten fördern“
Berlin (ots) – Das Auswärtige Amt arbeitet laut Bild-Zeitung mit dem „Centre for Feminist Foreign Policy“ (CFFP) zusammen, das Hetze…
Stephan Brandner: Hennig-Wellsow verlässt das sinkende linke Schiff
Berlin (ots) – Wie die Thüringer Bundestagsabgeordnete Hennig-Wellsow erklärt, stelle sie ihr Amt als Bundesvorsitzende der Partei die Linke mit…
Stephan Brandner: Aus Umweltaktivisten dürfen keine Umweltterroristen werden!
Berlin (ots) – Die sogenannten „Aktivisten“ der „Letzten Generation“, die bereits mehrfach durch alberne, aber auch gefährliche Aktionen aufgefallen sind,…
Joachim Kuhs: Gewalt am Tempelberg, Geld aus Deutschland
Berlin (ots) – Nach dem zweiten Freitagsgebet im Ramadan haben Araber am Tempelberg in Jerusalem randaliert, Steine und Feuerwerk geworfen….
Alexander Wolf: Chaos am Verwaltungsgericht, Panikmache bei Rot-Grün, Ruhe in den Kliniken“
Berlin (ots) – Der von Mitgliedern des AfD-Landesvorstandes eingebrachte Eilantrag gegen den Hamburger Corona-Hotspot geht in die zweite Runde. Noch…
Joachim Paul: Ampelkoalition verbummelt ihr erstes richtiges Projekt im Bereich digitaler Infrastruktur
Berlin (ots) – Eine Änderung im Telekommunikationsgesetz vergangenes Jahr stellte Bundesbürgern erstmals einen Rechtsanspruch auf Breitband-Internet in Aussicht. Die am…
Stephan Brandner: Regenbogenflaggen haben an öffentlichen Gebäuden nichts zu suchen
Berlin (ots) – Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) hat die Genehmigung erteilt, dass die sogenannte Regenbogenflagge zu…