Dena-Chef unterstützt Vorstoß der EU-Kommission zum Strommarktdesign
Berlin (ots) – Zu den in einem non Paper vorgestellten Überlegungen der EU-Kommission zur Korrektur des Strommarktdesigns erklärt Andreas Kuhlmann,…
Politik
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Bürgergeld: Neuer Name, alte Prinzipien? Einschätzung der Verbraucherrechtskanzlei rightmart Rechtsanwälte
Bremen (ots) – Das Bürgergeld soll Hartz IV ablösen. Doch welche Verbesserungen sieht der Gesetzesentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und…
Martin Reichardt: Erschütternd für unsere Demokratie – Jugendliche vertrauen weder Journalisten, noch der Politik
Berlin (ots) – In der „Vertrauensstudie 2022“ haben Forscher das Vertrauen Jugendlicher in Medien, Regierung und das eigene Lebensumfeld beleuchtet….
Alice Weidel: Pläne des Energieministers nicht ausreichend
Berlin (ots) – Einem Medienbericht zufolge arbeitet des Bundeswirtschaftsministerium an einem Gesetz, das den Weiterbetrieb der drei verbliebenen Kernkraftwerke vorsieht….
Deutschland trauert um Michail Gorbatschow
Berlin (ots) – Michail Gorbatschow ist verstorben. Unser Beileid gilt den Hinterbliebenen. Als sowjetischer Staatschef hat er zur Annäherung der…
Mariana Harder-Kühnel: Friedenspolitik statt Kriegsrhetorik ist das Gebot der Stunde
Berlin (ots) – Die große Mehrheit der Deutschen ist einer aktuellen „Forsa“-Umfrage zufolge der Meinung, es sollten keine schweren Waffen…
AfD erzielt weiteren Erfolg gegen den Verfassungsschutz – Amt löscht Pressemitteilung mit AfD-Nennung
Berlin (ots) – Die Alternative für Deutschland hat erfolgreich das Bundesamt für Verfassungsschutz abgemahnt – und so durchgesetzt, dass die…
Wahlen in Angola: UNITA-Präsident Adalberto Costa Júnior erkennt Wahlergebnis nicht an und erklärt: Ich fühle mich unseres Sieges beraubt / Wahlbeobachter sehen Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung
Luanda (Angola) (ots) – Nach Auszählung der Stimmen hat die stärkste Oppositionspartei Angolas, „Nationale Union für die totale Unabhängigkeit Angolas…
Mariana Harder-Kühnel: EU-Rückbau statt EU-Superstaat
Berlin (ots) – Bundeskanzler Olaf Scholz fordert eine EU-Reform, die die EU zu einem Superstaat macht und Deutschland zu einem…
Peter Boehringer: Das dritte Entlastungspaket ist reine Symptomkosmetik
Berlin (ots) – Die SPD hat angekündigt, angesichts der exorbitant steigenden Energiepreise ein drittes Entlastungspaket auf den Weg zu bringen….