Klima- und Transformationsfonds / Entlastung der Industrie darf nicht zur Hängepartie werden
Berlin (ots) – Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klima- und Transformationsfonds und die dadurch bedingte Gefährdung des von der Bundesregierung…
Politik
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Stephan Brandner: Grenzkontrollen hätten Auftritt des Taliban verhindert
Berlin (ots) – Der Besuch eines führenden Taliban aus Afghanistan in der Ditib-Moschee in Köln zeigt einmal mehr, dass Deutschlands…
Stephan Brandner: Geheimdienst-Chef wird wieder auffällig und hetzt gegen AfD – erneute Abmahnung gegen das BfV
Berlin (ots) – Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, hatte sich am 9. November 2023 erneut öffentlich gegen…
Maximilian Krah: Die zunehmende Christenfeindlichkeit in Europa ist inakzeptabel!
Berlin (ots) – Gestern wurden zwei Jahresberichte veröffentlicht, die einen besorgniserregenden Anstieg der Gewalt gegen Christen in Europa im Jahr…
Stephan Brandner: Erneuter Anschlag auf Brandenburger Tor trotz Polizeischutz zeigt Wehrlosigkeit des Staates
Berlin (ots) – Am gestrigen Donnerstag gab es einen erneuten Farbanschlag auf das Brandenburger Tor, obwohl dieses inzwischen nicht nur…
Das ABC-Abwehrkommando der Bundeswehr feiert sein 10-jähriges Jubiläum
Bruchsal (ots) – Am 16. November 2023 feierte das ABC-Abwehrkommando der Bundeswehr seinen ersten runden Geburtstag. Viele hochkarätige Gäste aus…
Zum Tag der Kinderrechte: Kinder haben ein Recht auf Schutz
München (ots) – Am 20. November 1989 wurde die UN-Kinderrechtskonvention verabschiedet – das sogenannte Übereinkommen über die Rechte des Kindes…
Ein Jahr EU-Militärhilfemission in Deutschland – eine komplexe Herausforderung nicht nur für die Bundeswehr
Strausberg (ots) – Seit Februar 2022 steht die Europäische Union der Ukraine in ihrem Kampf gegen den völkerrechtswidrigen Angriff durch…
Re:Form gegründet: Neue Allianz von Verwaltungspionier:innen will zeigen, wie Staat von morgen aussieht
Berlin (ots) – – Re:Form ist eine neue „Allianz für den Staat von morgen“ und bringt Verwaltungspionier:innen aus Bund, Ländern…
German Heron TP kommt nach Deutschland
Koblenz (ots) – Im Rahmen der Weiterentwicklung des Projekts German Heron TP (Turboprop) wird das unbemannte Luftfahrzeug künftig auch in…