Klaus Mindrup zur Wiederholung der Bundestagswahl
Berlin (ots) – Am 11. Februar 2024 werden nach Urteil des Bundesverfassungsgericht Teile der Bundestagswahl aus 2021 wiederholt. Klaus Mindrup…
Wahlen
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Stephan Brandner: Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Berliner Chaoswahl schont die Linken
Berlin (ots) – Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Bundestagswahl in Berlin, die im völligen Chaos versunken war, nur teilweise…
75 Prozent der Führungskräfte in Deutschland fordern Neuwahlen / Vernichtendes Urteil im DUP-Stimmungsbarometer: Sogar 82,0 Prozent sagen, die Ampelkoalition mache „generell keinen guten Job“
Hamburg (ots) – Führungskräfte deutscher Unternehmen haben ein vernichtendes Urteil über die Arbeit der Ampelkoalition abgegeben. Laut DUP UNTERNEHMER-Stimmungsbarometer, das…
Stephan Brandner: Angriff auf Bundessprecher Chrupalla offenbart Charakterlosigkeit von Medien und Regierungspolitikern
Berlin (ots) – Zu den Äußerungen des bayerischen Innenministers Herrmann, des Thüringer Ministerpräsidenten Ramelow und dem Umgang der Medien mit…
Wählen ab 16 Jahren in Bayern / Überparteiliche Initiative Vote16 wird zur Landtagswahl laut
München (ots) – Pünktlich zum Endspurt im bayerischen Landtagswahlkampf startet die überparteiliche Initiative Vote16 eine bayernweite Kampagne. Ausgehend von der…
Stephan Brandner: Wahlrecht nicht der Beliebigkeit preisgeben
Berlin (ots) – Die hessische SPD, deren Spitzenkandidatin zur Landtagswahl die Bundesinnenministerin Faeser ist, will das Wahlrecht auf Kommunalebene auf…
Be Seen. Be Heard. / Für unsere Zukunft: Unterschreibe jetzt für Veränderung.
Brüssel (ots) – The Body Shop und das Europäisches Jugendforum fordern alle europäischen Regierungen und das Europäische Parlament auf, zu…
Stephan Brandner: Ampel gibt vor, Probleme zu lösen, die wir ohne sie nicht hätten!
Berlin (ots) – Wegen der bevorstehenden Landtagswahlen in Hessen und Bayern gibt die Bundesregierung vor, Bauen und Wohnen billiger machen…
Peter Boehringer: Bundesamt für Verfassungsschutz unterzeichnet Stillhalteerklärung betreffend Kommentierung von AfD-Europa-Kandidaten
Berlin (ots) – Der AfD-Bundesverband hatte am 1. August den Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz Haldenwang auf Unterlassung abgemahnt. Haldenwang…
Zwischenstand auf der AfD-Europawahlversammlung in Magdeburg: Die ersten 15 AfD-Kandidaten sind gewählt!
Berlin (ots) – Die rund 600 AfD-Delegierten haben im Rahmen der Europawahlversammlung in Magdeburg konzentriert gearbeitet und die ersten 15…