Stephan Brandner: Deutschlandfahnenverbot ist absurd
Berlin (ots) – Mehrere Bundesländer, darunter Berlin und Thüringen, verbieten Polizeibeamten zur Fußballeuropameisterschaft das Zeigen von Deutschlandflaggen, etwa an Fahrzeugen,…
Innenpolitik
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Die innere Sicherheit im Würgegriff / Weniger für Feuerwehr und Rettungsdienst für das wachsende Berlin
Berlin (ots) – Sparzwänge im Berliner Doppelhaushalt 24/25 verschlechtern die Versorgungslage im Rettungsdienst und der Brandbekämpfung. Im Gegenzug werden sie…
Stephan Brandner: Untersuchungsausschuss statt Bürgerrat zu Corona!
Berlin (ots) – Mehrere Politiker, darunter SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und Vizepräsidentin des Bundestages Katrin Göring-Eckardt (Grüne) haben die Einsetzung eines…
Stephan Brandner: Linker Terror ufert immer mehr aus
Berlin (ots) – Der heutige Tag wird von gleich zwei linken Straftaten geprägt: zum einen hat die linke „Vulkangruppe“ sich…
Alice Weidel: Migrationsgipfel mit klaren Zielen statt Lippenbekenntnissen!
Berlin (ots) – Am morgigen Mittwoch findet erneut ein „Migrationsgipfel“ im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz statt. Auch dieser wird keine Verbesserung…
Alice Weidel: Ampel will Meinungsfreiheit ausschalten!
Berlin (ots) – Was Faeser und Haldenwang gestern verkündeten, ist die Aushöhlung von Rechtsstaat und Verfassung. Die Bundesinnenministerin stellte ein…
Mariana Harder-Kühnel: Einbürgerungsrecht verschärfen, Ampel-Reform stoppen!
Berlin (ots) – An diesem Freitag will die Ampel-Koalition eine Reform des Staatsangehörigkeitsrechts im Deutschen Bundestag beschließen lassen. Durch diese…
Einladung zur PK in Hamburg / SWG-Gutachten kontra Hamburgs Innenbehörde / Die konservative „Staats- und Wirtschaftspolitische Gesellschaft“ (SWG) weist Extremismus-Vorwurf zurück
Hamburg (ots) – Die gemeinnützige „Staats- und Wirtschaftspolitische Gesellschaft e.V.“ (SWG) in Hamburg, die sich seit über 60 Jahren der…
Stephan Brandner: Bundesregierung: Angeblich kein Geld für Landwirte – aber für Luxushubschrauber
Berlin (ots) – Noch während der Protestwoche der Landwirte, der sich zahlreiche Gewerke, wie Spediteure, Handwerker und Gastwirte angeschlossen haben,…
AfD unterstützt Proteste der Bauern und anderen Bürger gegen hohe Energiepreise und die Deindustrialisierung Deutschlands
Berlin (ots) – Wir unterstützen, dass die Bauern und andere Bürger friedlich für ihr Recht und ihre Interessen demonstrieren. Sie…