Stephan Brandner: Bundesregierung will Meinungslenkung bis zur Gleichschaltung
Berlin (ots) – Am kommenden Montag soll das sogenannte Demokratiefördergesetz in den Bundestag zur Expertenanhörung eingebracht werden. Ziel des Gesetzentwurfes…
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San Francisco / London (ots) – Anlässlich des bevorstehenden Volksentscheids über ein klimaneutrales Berlin ab 2030 hat die unabhängige und…
Stuttgart (ots) – Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat die Kriminalstatistik 2022 als Zeugnis der verfehlten Sicherheitspolitik der Landesregierung…
Berlin (ots) – Carlo Clemens, Mitglied im AfD-Bundesvorstand, kommentiert die Entscheidung des Bremer Wahlausschusses wie folgt: „Aus Sicht des Bundesvorstandes…
Berlin (ots) – – Das European Leadership Network (ELNET) lädt am 28. März zum ersten Mal zur Konferenz Actions Matter…
Bonn (ots) – Am Abend des 22. März 2023 wurde die Präsidentin des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der…
Berlin (ots) – Während Bundesfinanzminister Lindner Bundeskanzler Scholz für den Anbau am Bundeskanzleramt kritisiert und selbst den Neubau seines Ministeriums…
Berlin (ots) – Aus Sicht des Bundesvorstandes der AfD liegt mit der am 15. Januar 2023 aufgestellten Landesliste eine ordnungsgemäß…
Berlin (ots) – Nach Ansicht von Fachleuten des Europarats unternimmt Deutschland nicht genug im Kampf gegen Korruption. Bislang sei nur…
Berlin (ots) – Die Mitglieder des Förderkreises und des Beirats des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV) bewiesen bei ihren Tagungen in Berlin…