Stephan Brandner: Kein Orden für Merkel – sie hat Deutschland als Scherbenhaufen hinterlassen
Berlin (ots) – Wie Medien berichten, wird Bundespräsident Steinmeier nach Informationen des „Stern“ der Ex-Kanzlerin Mekel am 17. April die…
Politik
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Tino Chrupalla: UN-Sicherheitsrat verpasst Gelegenheit zur Stärkung der UNO
Berlin (ots) – Im UN-Sicherheitsrat haben nur Russland, China und Brasilien für eine „umfassende, transparente und unparteiische Untersuchung“ des Anschlags…
Amnesty International Report 2022/23: Gewalt und Leid zwingen Menschen zu Flucht und Protest
Berlin (ots) – – Millionen Menschen weltweit fliehen und protestieren, weil ihre Menschenrechte verletzt und sie ihrer Lebensgrundlagen beraubt werden….
Stephan Brandner: Bundesregierung will Meinungslenkung bis zur Gleichschaltung
Berlin (ots) – Am kommenden Montag soll das sogenannte Demokratiefördergesetz in den Bundestag zur Expertenanhörung eingebracht werden. Ziel des Gesetzentwurfes…
International anerkannter Think Tank RethinkX: „Berlin kann es schaffen, bis 2030 klimaneutral zu werden!“
San Francisco / London (ots) – Anlässlich des bevorstehenden Volksentscheids über ein klimaneutrales Berlin ab 2030 hat die unabhängige und…
Hans-Jürgen Goßner MdL: Kriminalstatistik beweist verfehlte Sicherheitspolitik
Stuttgart (ots) – Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat die Kriminalstatistik 2022 als Zeugnis der verfehlten Sicherheitspolitik der Landesregierung…
AfD wird Wahlprüfungsbeschwerde gegen die ohne AfD-Liste geplante Durchführung der Bremischen Bürgerschaftswahl vorbereiten!
Berlin (ots) – Carlo Clemens, Mitglied im AfD-Bundesvorstand, kommentiert die Entscheidung des Bremer Wahlausschusses wie folgt: „Aus Sicht des Bundesvorstandes…
Kranzniederlegung am Holocaust-Mahnmals im Rahmen der internationalen Antisemitismuskonferenz Actions Matter
Berlin (ots) – – Das European Leadership Network (ELNET) lädt am 28. März zum ersten Mal zur Konferenz Actions Matter…
Serenade für die Präsidentin des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr, Ulrike Hauröder-Strüning
Bonn (ots) – Am Abend des 22. März 2023 wurde die Präsidentin des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der…
Stephan Brandner: Kanzleramtsanbau und Neubauprojekt Finanzministerium stoppen!
Berlin (ots) – Während Bundesfinanzminister Lindner Bundeskanzler Scholz für den Anbau am Bundeskanzleramt kritisiert und selbst den Neubau seines Ministeriums…